Rede
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst Danke sagen für den achten Altersbericht „Ältere Menschen und Digitalisierung“; denn durch Corona ist dieses Thema so aktuell wie noch nie. Danke sage ich auch an das Deutsche Zentrum für Altersfragen, das seit dem ersten Altenbericht 1993 wissenschaftsbasiert die Teilhabe älterer …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der ersten Lesung dieses Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetzes hatte ich appelliert, dass wir die gemeinsame Debatte nutzen, damit Vor-Ort-Apotheken in Stadt und Land mit innovativen Ideen gestärkt in eine sichere Zukunft gehen können. Und großes Lob: Tatsächlich ist das an vielen Punkten geschehen. Allerdings stehen die …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die meisten Rednerinnen und Redner in dieser Debatte haben die gleiche Intention. Wir kämpfen gemeinsam dafür, dass sich der Rechtsstaat und die Demokratie in der Coronakrise bewähren können. Die nahezu unbeschränkte Verordnungsbefugnis des Bundesministeriums für Gesundheit im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor fast vier Jahren entschied der Europäische Gerichtshof, dass ausländische Versender auch bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Rabatte und Boni gewähren dürfen. Seitdem tobt in Deutschland eine Diskussion darüber, den seit 2004 etablierten erlaubten Versandhandel mit diesen Medikamenten ganz zu verbieten. Heute erleben wir eine Art …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit über einem Jahr verfolgt die Bundesregierung mit dem sogenannten Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz eine Reihe von Zielen, die hier im Hause eine große Mehrheit finden würden. Wir alle hier wollen die Qualität der außerklinischen Intensivpflege verbessern. Wir alle hier wollen die kriminellen Machenschaften einiger …
Rede
Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In diesen Zeiten gibt es vieles zu debattieren und zu beraten. Vorrangig aber – und deswegen sind wir alle hier – geht es um den Schutz der Gesundheit, um den Schutz der Menschen hier in unserem Land. In Windeseile wurden Gesetzespakete geschnürt, um den …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die ganze Welt redet heute darüber, wie wir die Coronaepidemie in den Griff bekommen. (Tino Sorge [CDU/CSU]: Pandemie! – Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Pandemie!) Ich glaube, wir werden dafür alle zusammenwirken. Aber ein wichtiger Teil, um dieses Problem zu lösen, ist Solidarität; Solidarität mit …
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Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, dass ich, auch im Namen des ganzen Hauses, den Menschen, die bereits erkrankt sind, gute Besserung wünsche – dass die Menschen, die in Quarantäne sind, bald diese Situation verlassen können. Danken wir gemeinsam den Menschen, die im Gesundheitswesen, in Heimen, in …
